• Danke, lieber Justizminister

      Wer schon mal die Freude hatte, die Sitzung eines Strafrichters (Amtsgericht) ganz oder teilweise zu besuchen, wird sich gewundert haben. Unglaublich, wie viele Angeklagte doch tatsächlich ohne Anwalt erscheinen. In den niederen Sphären der Rechtspflege herrscht keine Anwaltspflicht, und beim Vorwurf einer kleineren Straftat kann ja auch nicht so viel passieren.

      Udo Vetter/ LawBlog- 938 Leser -
    • Schlechte Performance

      Vor einigen Tagen war ich an einem Amtsgericht im Osten Deutschlands. Die lange Anreise bedingte, dass ich einen Zeitpuffer mitbrachte. Den nutzte ich, um schon mal etwas vom Verhandlungsstil des Richters zu schnuppern. Es wurde ein trauriges Schauspiel, was allerdings an einer anderen Hauptperson lag.

      Udo Vetter/ LawBlog- 784 Leser -
    • Schönes Urteil, schwerer Fehler

      Ich will jetzt nicht sagen, die Vorsitzende Richterin am Amtsgericht hätte sich mit ihrem Urteil keine Mühe gemacht. Immerhin elf Seiten brachte sie zu Papier, um die Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten wegen eines Drogendelikts zu begründen. Schon als mir der Mandant über seinen Prozess berichtete und mich mit Rechtsmitteln gegen das Urteil beauftragte, habe ich gestutzt.

      Udo Vetter/ LawBlog- 698 Leser -
  • Kurzer Prozess mit einem sehr alten Mann

    Mit einem hochbetagten Mann hat das Landgericht Baden-Baden im wahrsten Sinne des Wortes kurzen Prozess gemacht. Die Richter verurteilten den zur Tatzeit 94-Jährigen zu 9 Monaten Gefängnis – ohne Bewährung. Dem Angeklagten zwar der zweimalige Missbrauch eines Kindes nachgewiesen worden. Laut dem Urteil war der Mann schwer krank.

    Udo Vetter/ LawBlog- 110 Leser -
  • „Wir können jetzt nur abwarten“

    Ich habe einen neuen Mandanten. Dieser sitzt seit geraumer Zeit in Untersuchungshaft. Dort möchte er verständlicherweise raus. Demgemäß möchte er – natürlich – auch alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, die er hat. Sein bisheriger Verteidiger, laut Briefkopf Fachanwalt für Familienrecht mit den Interessenschwerpunkten Arbeits- und Mietrecht, hat sich auch für eine Haft ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 204 Leser -
  • Wer ist der Mann?

    Über einen Sachverständigen für IT-Forensik sollte man ja zumindest ein paar Google-Treffer erzielen. Zumal er auf seiner Internetseite behauptet, langjährige Erfahrung in diesem Bereich zu haben. Normalerweise taucht bei einer schnellen Suche zumindest die eine oder andere Gerichtsreportage auf, in der jemand als Sachverständiger erwähnt wird.

    Udo Vetter/ LawBlog- 321 Leser -
  • Der Winter kommt – und die Frage nach den richtigen Reifen

    Der vorausdenkende Autofahrer wird mit Interesse zur Kenntnis nehmen, dass es draußen schneller dunkel und auch zügig kälter wird. Damit stellt sich auch die Frage, ob Winterreifen nötig sind und, wenn ja, welche. Mit Wirkung zum 1. Juli 2017 hat der Gesetzgeber die einschlägigen rechtlichen Vorschriften überarbeitet. Hier ein kleiner Überblick.

    Udo Vetter/ LawBlog- 77 Leser -
  • Viruslast unter der Nachweisgrenze

    Einer meiner Mandanten ist in einer forensischen Klinik untergebracht. Ein Hauptargument gegen seine Entlassung ist seit Jahren, er sei wegen einer HIV-Infektion für andere gefährlich. Denn auch bei einvernehmlichen Sexualkontakten neige er im Zweifel dazu, auch ungeschützten Sex zu haben. Verminderte Triebkontrolle, so nennt man das wohl.

    Udo Vetter/ LawBlog- 167 Leser -
  • Wegbleiben geht auch im Strafprozess

    An sich klingt das Gesetz streng: Ohne den Angeklagten darf grundsätzlich nicht verhandelt werden (§ 230 StPO). Wobei die Betonung, wie so häufig in der Juristerei, auf grundsätzlich liegt. Deshalb hier ein Überblick über die die wichtigsten Ausnahmen: Die erste Ausnahme betrifft das Strafbefehlsverfahren. Ein Strafbefehl ist eine Art schriftliches Urteil.

    Udo Vetter/ LawBlog- 347 Leser -
  • Häusliche Gewalt – gegen die Einbauküche

    Sicher die Polizeimeldung des Tages: Weil sie lautes Gepolter und Schreie aus der Wohnung unter ihr hörte, rief am Montagabend, 20:30 Uhr, eine besorgte Anruferin im Ludwigshafener Stadtteil West die Polizei. Von häuslicher Gewalt ausgehend, machten sich zwei Funkstreifen der Polizeiinspektion Ludwigshafen 2 mit Sondersignal auf, der Sache auf den Grund zu gehen.

    Udo Vetter/ LawBlog- 87 Leser -
  • Alkoholverbot im Stadtgebiet geht zu weit

    Die Stadt Forst (Lausitz) hat schon seit dem Jahr 2008 klare Vorgaben dafür, wie sich Bürger in der Öffentlichkeit nicht verhalten sollen. So ist im Stadtgebiet unter anderem folgendes verboten: aggressives Betteln, Trinkgelage, Anpöbeln von Passanten, Behinderung von Passanten bei der Nutzung der Verkehrsflächen und Anlagen, Gefährdung anderer durch Liegenlassen von Flasche ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 158 Leser -
  • Bullensohn

    Aus einer Strafanzeige: Während des Zugriffs bezeichnete der Beschuldigte den Einsatzleiter KHK Küppers wiederholt und lautstark als „Bullensohn“. Der Mandant ist sich ziemlich sicher, dass er etwas anderes gesagt hat. Was zugegebenermaßen recht ähnlich klingt. Aber wir lassen das ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 214 Leser -
  • Die Seriennummer

    In einem Ermittlungsverfahren habe ich die Herausgabe einer Spiegelreflexkamera beantragt. Einer sehr teuren Spiegelreflexkamera. Die Begründung war, eventuell relevante Fotos können sich nur auf der externen Speicherkarte befinden. Die Kamera selbst hat gar keinen internen Speicher. Der Ermittlungsrichter am Amtsgericht bestätigt die Beschlagnahme der Kamera mit einem Satz ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 329 Leser -
  • Urteile zu Rauchmeldern

    Mieter müssen es nach einem Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main dulden, wenn der Vermieter die Rauchmelder in der Wohnung überprüfen will. Der Mieter muss einem Techniker Zugang gewähren, wenn dieser rechtzeitig – mindestens zwei Wochen vorher – angekündigt wird und die Kontrolle werktags zwischen 8 und 18 Uhr stattfindet.

    Udo Vetter/ LawBlog- 120 Leser -
  • Geldautomaten-System funktioniert

    Kein Handlungsbedarf. So lautet das Ergebnis einer Untersuchung, die das Bundeskartellamt wegen der Gebühren für Auszahlungen an fremden Geldautomaten durchgeführt hat. Eine staatliche Regulierung der Auszahlungsentgelte ist laut der Behörde derzeit nicht nötig. Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes: „Für die meisten Verbraucher ist es heute möglich, hohe Gebühren ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 103 Leser -
  • Fünf Monate kein Besuch vom Anwalt

    Ich sage inhaftierten Mandanten, denen ich als Pflichtverteidiger beigeordnet bin, von vornherein ganz ehrlich, dass ich nicht jede Woche bei ihnen im Gefängnis vorbeischauen kann, nur um Händchen zu halten. Allerdings komme ich natürlich, sobald die Mandanten darum bitten und es einen nachvollziehbaren Grund gibt (den es dann fast immer auch gibt).

    Udo Vetter/ LawBlog- 639 Leser -
  • Freiheit für ostfriesische Strände

    Die ostfriesische Gemeinde Wangerland hat ihre neun Kilometer Nordseestrand fast komplett eingezäunt. Sie bittet jeden Besucher zur Kasse. Aber nicht mehr lange, denn das Bundesverwaltungsgericht gibt in einem Grundsatzurteil den Strand weitgehend wieder für alle Bürger frei. Drei Euro verlangte Wangerland für den Zugang zum Strand, nur nicht von Anwohnern und Kuraxe-Zahlern.

    Udo Vetter/ LawBlog- 143 Leser -
  • „Hiermit kündige ich alle Mandate“

    Einschreiben von Herrn Frank Petersen: Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt Vetter, hiermit kündige alle mit Ihnen bestehenden Mandate. Unerfreulich. Aber doch halb so wild. Denn zu meinen Mandanten zählt kein Frank Petersen. Ich vermute stark, er hat mit gleicher ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 548 Leser -
JuraBlogs Fakten
  1. gelistet
  2. #1 im JuraBlogs Ranking
  3. 9.575 Artikel, gelesen von 920.251 Lesern
  4. 96 Leser pro Artikel
  5. 60 Artikel pro Monat
Fakten zuletzt aktualisiert: (2017-09-22 16:01:53 UTC). Frequenz der Prüfung auf neue Artikel: 15 Minuten. Artikel zuletzt aktualisiert: .
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK